Parlamentswahl in Polen 2015

2011Parlamentswahl in Polen 20152019
Ergebnis (in %)
 %
40
30
20
10
0
37,6
24,1
8,8
7,6
7,6
5,1
4,8
3,6
0,9
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2011
 %p
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
  −6
  −8
−10
−12
−14
−16
+7,7
−15,1
+8,8
+7,6
−10,6
−3,3
+4,8
+3,6
−3,4
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
e 2015 als politisches Bündnis ZL (SLD, TR, PPS, UP, PZ, PPP) angetreten; Vergleichswert 2011: addiertes Ergebnis von TR und SLD
Sitzverteilung Sejm
1
28
138
16
235
42
28 138 16 235 42 
Insgesamt 460 Sitze
Sitzverteilung Senat
34
1
4
61
34 61 
Insgesamt 100 Sitze

Die Parlamentswahl in Polen 2015 fand am 25. Oktober 2015 statt. Bei der Wahl entschieden die Stimmberechtigten über die Zusammensetzung der Abgeordneten in den zwei Kammern (Sejm und Senat) des polnischen Parlaments.

Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) gewann die Wahl mit 37,6 % und erhielt mit 235 der 460 Mandate im Sejm eine absolute Mehrheit. Ab dem 16. November 2015 regierte (erstmals in der Geschichte der Dritten Polnischen Republik) eine von einer einzigen Partei allein getragene Regierung, das Kabinett Szydło. Die Koalition aus liberalkonservativer Platforma Obywatelska (PO) und Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL) wurde nach zwei Legislaturperioden abgewählt und hat zusammen nur noch 154 Sitze. Die Zjednoczona Lewica (ZL) verfehlte die für Wahlbündnisse aus mehreren Parteien geltende Sperrklausel von 8 Prozent. Somit ist erstmals seit Beginn der Dritten Republik keine linke Partei im Parlament vertreten. Das Wahlkomitee Kukiz’15 des Rockmusikers Paweł Kukiz und die liberale Partei .Nowoczesna des Ökonomen Ryszard Petru sind erstmals im Parlament vertreten. Das Wahlergebnis wurde als „Rechtsruck“ bezeichnet.[1][2][3]

Am 12. November 2015 fanden die konstituierenden Sitzungen des neuen Sejms und Senats statt, bei deren auch die Parlamentsvorsitzenden (Sejm- und Senatsmarschall) gewählt wurden.

  1. Rechtsruck in Polen – Nationalkonservative stehen vor der absoluten Mehrheit. In: Focus Online, 26. Oktober 2015.
  2. Rechtsruck in Polen – Sorge um künftige EU-Flüchtlingspolitik. In: Sächsische Zeitung (Online), 26. Oktober 2015.
  3. Rechtsruck nährt Sorge im Ausland – Markige Sager und Provokationen. In: News ORF.at, 26. Oktober 2015.

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